Wettbewerbsrecht, Verpackungsrecht, Abfallrecht, Wasserrecht, Naturschutzrecht

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WÜSTENBERG
Kanzlei für Wettbewerbsrecht,
Verpackungsrecht, Naturschutzrecht

Kanzlei Wüstenberg
RA Dirk Wüstenberg
Pirazzistraße 5
DE- 63067 Offenbach am Main
Tel.: 069 - 82 99 49 60
Fax: 069 - 82 99 49 61

Begriffe des
Verpackungsrechts

Willkommen!

Die Kanzlei Wüstenberg ist eine seit 19 Jahren existierende Einzelanwaltskanzlei, die das Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes 2017/2019 zum Anlass genommen hat, von der Ware zum Abfall zu wechseln. Sie konzentriert sich nun auf das Verpackungs-, Abfall-, Naturschutz- und sonstige Umweltschutzrecht (Kreislaufwirtschaft, Plastik). Zuvor lag der Schwerpunkt im Onlineshop-Recht.

Das Recht des unlauteren Wettbewerbs (UWG) sowie das Recht des öffentlichen Personenverkehrs (PBefG, ÖPNV, E-Mobilität) sind die zwei weiteren Arbeitsbereiche, schon seit einigen Jahren.

- Verpackungsgesetz
- Abfallrecht, Kreislaufwirtschaft, Wasserrecht
- Naturschutz, Klimaschutz, Artenschutz

- Lauterkeitsrecht
- Personenbeförderungsrecht (bis 2019)

Im Mittelpunkt der Neuausrichtung stehen die Unternehmen und Verbände in Bezug auf den Schutz der natürlichen Ressourcen (Wasser, Artenvielfalt, Nachhaltigkeit) und die Anpassung an den Klimawandel. Die Kanzlei steht für Kreativität bei der juristischen Beratung, angemessenen Interessenausgleich und bei Bedarf auch für juristische Pionierarbeit (Rechtsgebiete).

Die angesprochenen Mandantenkreise sind in Deutschland ansässige Unternehmen (z.B. Produzenten und Onlineshops), Verbände (z.B. aus der Verpackungsindustrie), Umweltschutzvereinigungen oder Naturschutzvereinigungen, kommunale Einrichtungen.

Zum Kampf ums Recht: Das Recht siegt nicht von selbst. Behördenvertreter und Richter sind nicht selten nicht nur zeitlich überfordert. Deshalb bedarf es der Rechtsanwälte, die sich in die teils komplizierten Rechtsmaterien einarbeiten und für Sie die richtige Argumentation vortragen. Ein Rechtsanwalt dient dazu, sich die Möglichkeit zu eröffnen, dass die Behördenvertreter bzw. die Richter in komplizierten Angelegenheiten Ihre Argumentation überhaupt verstehen. Dies ist sonst nur der Fall, sofern der Sachbearbeiter bzw. Richter zur ergebnisoffenen Prüfung von sich aus bereit ist (Dienstleistungsmentalität). Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) schrieb vor ein paar Jahren über die Funktion der Rechtsanwälte: "Anwälte nehmen neben den Gerichten und der Staatsanwaltschaft eine eigenständige Funktion im Kampf um das Recht wahr, indem sie ihren Mandanten rechtliches Gehör verschaffen und Waffengleichheit vor Gericht herstellen." (vgl. die heutige Kurzform unter dem Link). Das gelingt freilich nicht immer. Manch ein Sachbearbeiter bzw. Richter ist stur oder will sich Fehler nicht eingestehen. Eine Fehlerkultur in Richterschaft und Anwaltschaft ist wichtig, fehlt jedoch.

Thema Verpackungsmüll: Seit dem 01.01.2019 gilt für viele Onlineshops das Vertriebsverbot nach § 9 Absatz 5 VerpackG, § 7 Abs. 1 Satz 4 VerpackG, sofern diese sich noch nicht bei der neuen "Zentrale Stelle Verpackungsregister" registriert und mit einem von derzeit neun Betreibern eines dualen Systems einen Lizenzvertrag bezüglich des durch ihn auf Seiten der privaten Endverbraucher anfallenden Verpackungsmülls abgeschlossen haben. Zum Gesetzestext Verpackungsgesetz (PDF).

Kanzlei-Informationen vor Vertragsschluss.
Kanzlei-Informationen zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform).
Kanzlei-Informationen gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).
Kanzlei-Datenschutzerklärung (DSGVO).

Die Kanzlei Wüstenberg ist seit 2008 pro bono zugunsten bedrohter Kinder und Frauen hinsichtlich des Schutzes vor ritueller weiblicher Genitalverstümmelung ("FGM") tätig; pro Kinderschutz und pro Gesundheitsschutz.

Offenbach am Main, 18. Januar 2019