WÜSTENBERG Kanzlei für Wettbewerbsrecht, Verpackungsrecht, Naturschutzrecht |
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| Kanzlei Wüstenberg RA Dirk Wüstenberg Pirazzistraße 5 DE- 63067 Offenbach am Main Tel.: 069 - 82 99 49 60 Fax: 069 - 82 99 49 61 |
| Begriffe des Verpackungsrechts |
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| Wegwerfen? Abschießen? Unfaires Benehmen? |
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Die
Kanzlei Wüstenberg ist eine seit 19 Jahren existierende
Einzelanwaltskanzlei, die das Verpackungsgesetz 2019 zum Anlass
genommen hat, von der Ware (der Onlineshops) zum Abfall (insbesondere
Versandverpackungen) zu wechseln.
Die aktuellen Arbeitsbereiche sind
Die
angesprochenen Mandantenkreise sind in Deutschland ansässige Unternehmen
(z.B. Produzenten und Onlineshops),
Verbände (z.B. aus der Verpackungsindustrie), Umweltschutzvereinigungen oder kommunale
Einrichtungen. -- das Recht des unlauteren Wettbewerbs (Lauterkeitsrecht nach UWG), -- das Recht des öffentlichen Personenverkehrs (PBefG, E-Mobilität) und -- das Verpackungs-, Abfall-, Naturschutz- und Umweltschutzrecht (Kreislauf, Plastik, Wölfe).
Zum Kampf ums Recht: Das Recht siegt nicht von selbst. Behördenvertreter und Richter sind nicht selten nicht nur zeitlich überfordert. Deshalb bedarf es der Rechtsanwälte, die sich in die teils komplexen Rechtsmaterien einarbeiten und für Sie die richtige Argumentation vortragen. Ein Rechtsanwalt dient dazu, sich die Möglichkeit zu eröffnen, dass die Behördenvertreter bzw. die Richter in komplizierten Angelegenheiten Ihre Argumentation überhaupt verstehen. Dies ist sonst nur der Fall, sofern der Sachbearbeiter bzw. Richter von sich aus zur ergebnisoffenen Prüfung bereit ist (Dienstleistungsmentalität). Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) schrieb vor ein paar Jahren über die Funktion der Rechtsanwälte: "Anwälte nehmen neben den Gerichten und der Staatsanwaltschaft eine eigenständige Funktion im Kampf um das Recht wahr, indem sie ihren Mandanten rechtliches Gehör verschaffen und Waffengleichheit vor Gericht herstellen." (vgl. die heutige Kurzform unter dem Link). Das gelingt freilich nicht immer. Manch ein Sachbearbeiter bzw. Richter ist stur oder will sich Unwissenheit nicht eingestehen. Eine Fehlerkultur in Richterschaft und Anwaltschaft fehlt. Verpackungen: Wir sind keine Wegwerfgesellschaft. Der Müll bleibt immer da, zum Beispiel im Meer. Seit dem 01.01.2019 gilt für Onlineshops das Vertriebsverbot nach § 9 Absatz 5 VerpackG, § 7 Abs. 1 Satz 4 VerpackG, sofern diese sich nicht bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" registriert und mit einem von derzeit neun Betreibern eines dualen Systems einen sog. Lizenzvertrag bezüglich des durch sie auf Seiten der privaten Endverbraucher (Kunden) anfallenden Verpackungsmülls geschlossen haben. Zum Gesetzestext Verpackungsgesetz (PDF). Wölfe: Sollen die Menschen die Wölfe abschießen? Gezielte Behinderung nach UWG: Die allgemeine gleich erlaubte / lautere Marktbehinderung ist von der besonderen / gezielten gleich unerlaubten / unlauteren Marktbehinderung abzugrenzen. Diese Abgrenzung fällt einigen Richtern am Landgericht schwer; das Privatrecht überlage das öffentliche Recht..., so die These eines Richters. Und es gäbe ein Gewohnheitsrecht der Taxifahrer, so wohl die Vorstellung eines anderen Richters. Kanzlei-Informationen vor Vertragsschluss. Kanzlei-Informationen zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform). Kanzlei-Informationen gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Kanzlei-Datenschutzerklärung (DSGVO). Die Kanzlei Wüstenberg ist seit 2008 pro bono zugunsten bedrohter Kinder und Frauen hinsichtlich des Schutzes vor ritueller weiblicher Genitalverstümmelung ("FGM") tätig; pro Kinderschutz und pro Gesundheitsschutz. Offenbach am Main, 11. Februar 2019 |
