WÜSTENBERG Kanzlei für Wettbewerbsrecht, Verpackungsrecht, Online-Recht |
 START |
| RECHTSGEBIETE |
| ANWALT |
| LEISTUNGEN |
| HONORAR |
| PUBLIKATIONEN |
| PRESSE |
| IMPRESSUM |
| Kanzlei Wüstenberg RA Dirk Wüstenberg Pirazzistraße 5 DE- 63067 Offenbach am Main Tel.: 069 - 82 99 49 60 Fax: 069 - 82 99 49 61 |
| |
| Begriffe des Verpackungsrechts |
| Begriffe des Klimaschutzrechts |
| Willkommen! |
||||
|
Die
Kanzlei konzentriert sich auf den
Versandhandel (Onlineshops) mit dem Verpackungsrecht und mit dem
Wettbewerbsrecht (UWG) sowie auf das Kreislaufwirtschaftsrecht
(Recycling) und auf das Klimaschutzrecht im weitesten
Sinne mitsamt dem
Recht des öffentlichen Personenverkehrs
(Personenbeförderungsrecht,
E-Mobilität), dem Naturschutzrecht und dem Artenschutzrecht. Also Versand, Verpackung und Verkehr/CO2.
Aktuelle Gesetzeslage 2019: Jeder Onlineshop-Betreiber muss sich noch im Jahre 2018 bei der neuen "Zentrale Stelle Verpackungsregister" registrieren und mit einem von neun Betreibern eines dualen Systems (System) einen Lizenzvertrag bezüglich des von ihm auf Seiten der privaten Endverbraucher verursachten Verpackungsmülls abschließen. Onlineshops packen die von den Kunden bei ihnen bestellten Waren in Kartonagen etc. ein und verschicken sie als Paket mittels DHL, GPS, Hermes, UPS o.a. Der Kunde entnimmt die Ware und wirft die Verpackungen in den Müll. Wer mehr Verpackungsmüll versendet, muss überhaupt und künftig höhere Lizenzentgelte zahlen. Wer ab dem 1.1.2019 keinen Lizenzvertrag abgeschlossen hat, darf überhaupt nicht mehr liefern (§ 7 Absatz 1 Satz 4 Verpackungsgesetz), sondern muss seinen Betrieb bis zur Registrierung und Lizenzierung (Systembeteiligung) ruhen lassen; ein Vertriebsverbot.
Die angesprochenen Mandantenkreise sind in Deutschland ansässige Unternehmen (z.B. Onlineshop-Betreiber), Verbände und kommunale Eigenbetriebe. Die Kanzlei denkt pro Wirtschaft und Klimaschutz, pro ÖPNV und Schutz der natürlichen Ressourcen. Sie ist für kreative Lösungen. Die Kanzlei ist contra zu viel Müll und Mikroplastik und gesundheitsschädliche Produkte. Sie lehnt das legale Geschäftsmodell "Abmahnwahn" ab: Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zum Zwecke des Geldverdienens auf Seiten der Abmahnanwälte und der Justiz sind widerlich. Abmahnungen zum Zwecke der Kostenbelastung auf Seiten des Abgemahnten, zum Zwecke des In-den-Ruin-Treibens des Konkurrenten sind rechtsmissbräuchlich. Zur Philosophie der Kanzlei siehe die "Leistungen", zur Historie "Anwalt", Beispiele bisheriger Mandate: "Publikationsliste". Das Recht siegt nicht von selbst. Behördenvertreter und Richter sind nicht selten nicht nur zeitlich überfordert. Deshalb bedarf es der Rechtsanwälte, die sich in die teils recht komplizierten Rechtsmaterien einarbeiten und für Sie die richtige Argumentation vortragen. Der Anwälte bedarf es, um Ihnen die Möglichkeit zu verschaffen, dass die Behördenvertreter bzw. Richter Ihre Argumentaion verstehen, sofern sie denn hierzu bereit sind. Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) schrieb vor ein paar Jahren über die Funktion der Rechtsanwälte: "Anwälte nehmen neben den Gerichten und der Staatsanwaltschaft eine eigenständige Funktion im Kampf um das Recht wahr, indem sie ihren Mandanten rechtliches Gehör verschaffen und Waffengleichheit vor Gericht herstellen." (vgl. die heutige Kurzform unter dem Link. Die Rechtsvertretung vor Gericht findet vor den Zivil-, den Verwaltungs- und den Verfassungsgerichten statt: bis zum BGH, BVerwG, EuGH oder BVerfG, wobei Rechtsanwalt Wüstenberg, wie die übrigen rund 165.000 Rechtsanwälte, vor dem BGH in Zivilsachen wegen § 78 Absatz 1 Satz 3 ZPO nicht selbst auftritt, sondern seine Mandanten dort in der Revisionsinstanz nur fachlich und tatsächlich begleiten darf. Offiziell tritt stattdessen einer der gegenwärtig 42 BGH-Anwälte (Stand 01.01.2018) auf. Hat Ihr Fall eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung? Kanzlei-Informationen vor Vertragsschluss. Kanzlei-Informationen zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform). Kanzlei-Informationen gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Kanzlei-Datenschutzerklärung (DSGVO). Die Kanzlei Wüstenberg ist seit 2008 pro bono zugunsten bedrohter Kinder und Frauen hinsichtlich des Schutzes vor ritueller weiblicher Genitalverstümmelung tätig (Kinderschutz). Dieser Rechtsbereich war in der Zeit von 2006 bis 2013, d.h. in der Zeit, in welcher die Rechtsfragen publizistisch aufbereitet wurden, größtenteils ungeklärt. Die 2013 und 2015 in Kraft gesetzten Vorschriften sind insbesondere § 226a StGB und § 5 Nr. 9a Buchstabe b StGB. Nun muss nur noch ein Opfer einen zivilrechtlichen Schadensersatzanspruch und/oder einen öffentlich-rechtlichen Opferentschädigungsanspruch geltend machen und/oder eine Strafanzeige gegen den Täter und dessen Gehilfen erstatten. Wer ist hierzu bereit, damit sich etwas ändert? Offenbach am Main, 18. Juli 2018 |
