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Klimaschutzrecht
Definitionen und anderes 




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Gemeinsame Anlage
 
Eine gemeinsame Anlage besteht aus mehreren Anlagen. An sich ist jede Anlage rechtlich separat zu beurteilen. Ausnahmsweise jedoch werden die Werte mehrerer Anlagen zusammengerechnet: „Die in Anhang 1 bestimmten Voraussetzungen liegen auch vor, wenn mehrere Anlagen der-selben Art in einem engen räumlichen und betrieblichen Zusammenhang stehen und zusammen die nach Anhang 1 maßgeblichen Leistungsgrenzen oder Anlagengrößen erreichen oder über-schreiten werden. Ein enger räumlicher und betrieblicher Zusammenhang ist gegeben, wenn die Anlagen 1. auf demselben Betriebsgelände liegen, 2. mit gemeinsamen Betriebseinrichtungen verbunden sind und 3. einem vergleichbaren technischen Zweck dienen.“ (§ 2 Abs. 3 TEHG). Die Vorschrift enthält wie § 1 Abs. 3 S. 1 4. BImSchV den Begriff „gemeinsame Anlage“. § 1 Abs. 3 S. 1 4. BImSchV lautet: „Die im Anhang 1 bestimmten Voraussetzungen sind auch er-füllt, wenn mehrere Anlagen derselben Art in einem engen räumlichen und betrieblichen Zusammenhang stehen (gemeinsame Anlage) und zusammen die maßgebenden Leistungsgrenzen oder Anlagengrößen erreichen oder überschreiten werden.“
Denn Zweck der Vorschrift ist es, der Möglichkeit der Umgehung der Emissionshandelspflicht durch Aussplittung der Anlagen vorzubeugen. Die Emissionswerte der verschiedenen, letztlich doch zusammengehörenden Anlagen werden addiert.