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Verpackungsrecht
Definitionen und mehr 




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(Duales) System
 
Die beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallenden Verpackungen sollen von den sog. (Dualen) Systemen (Systembetreibern) eingesammelt und sodann verwertet werden, indem sie recycelt werden (§ 13 VerpackG). Das VerpackG enthält nur noch den Begriff "System", nicht mehr den Begriff "Duales System". Beide Begriffe sind Synonyme. Rechtsbegriff ist nur noch "System". Der andere Begriff ist out, Geschichte.
 
In Deutschland gibt es im Augenblick neun Systembetreiber mit ihrem jeweiligen System (Holsystem oder Bringsystem). Ein System ist das Betreiben des Einsammelns der Verpackungen per zum Beispiel blaue bzw. gelbe Tonne.
Das Verpackungsgesetz spricht nur vom System. In der Praxis/Umgangssprache heißen die Systeme Duale Systeme. Das einzelne System ist ein „duales“, weil es ein zweites sei, nämlich eines, welches neben dem hoheitlichen Entsorgungsunternehmen vor Ort steht, tätig ist. Das Nebeneinander von Staat und Privat wird „dual“ genannt.
In der Zeit ab 1991 gab es nur ein privates, duales System – die DSD GmbH, d.h. die Duale System Deutschland GmbH. Inzwischen gibt es -- nachdem es mal zehn waren -- noch neun verschiedene Systeme, Systembetreiber. An einem dieser neun muss sich ein jeder Online-Händler nun „beteiligen“ – nicht gesellschaftsrechtlich, sondern abfallrechtlich. Das heißt, er muss einen sog. Lizenzvertrag abschließen.
 
In alphabetischer Reihenfolge heißen die neun:
1. BellandVision GmbH (www.bellandvision.de)
2. DSD – Duales System Holding GmbH & Co. KG (www.gruenerpunkt.de)
3. INTERSEROH Dienstleistungs GmbH (www.interseroh.com)
4. Landbell Gesellschaft für nachhaltige Kreislaufwirtschaft mbH (www.landbell.de)
5. NOVENTIZ GmbH (www.noventiz.de)
6. Reclay Holding GmbH (www.reclay-group.com)
7. Recycling Kontor Dual (www.rkd-online.de)
8. Veolia Umweltservice GmbH (www.veolia-umweltservice.de)
9. Zentek GmbH & Co. KG (www.zentek.de)
 
 
Aus den Medien:
Helmut Bünder und Christine Scharrenbroch, „Schwarz-Gruppe kauft Tönsmeier: Lidl-Mutterkonzern steigt in das Geschäft mit dem Müll ein“, faz.net vom 02.07.2018 (Artikel). Es könnten bald wieder zehn Systembetreiber sein.
 


 
Offenbach am Main, 02.07.2018