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Kanzlei für das öffentliche
Personenverkehrsrecht




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Rechtsgebiete

   
Auf dieser Seite werden einige wenige der zahlreichen Gesetze aufgelistet, welche die Rechtsbereiche des öffentlichen Personenverkehrs ausmachen.
 
   
Wettbewerb in der Mobilitätsbranche
Klimaschutz im Verkehrssektor
 
 
 
 
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG),
Abmahnung, strafbewehrte Unterlassungserklärung, einstweilige Verfügung
Personenbeförderungsgesetz (PBefG),
für z.B. Straßenbahn, Linienbus und Taxi
Treibhausgase-
Emissionshandelsgesetz
(TEHG)
ÖPNV-Recht,
z.B. das Gesetz über den Personennahverkehr in Hessen (HessÖPNVG)
Rechtsverordnungen,
z.B. Taxiordnung der Stadt Frankfurt am Main (FfmTaxO)
Gewerberecht,
z.B. die Gewerbebeordnung (GewO)
 
Eisenbahnrecht
 
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

 
Seilbahnrecht
 

EU-Seilbahnverordnung Verordnung (EU) 2016/424
z.B. das Berliner Gesetz über Seilbahnen (BESeilbG)

Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr
(VO EU 1371/2007)
 
   
Klimaschutz: Der Druck auf die Menschen betreffend die Veränderungen der Umwelt nimmt weltweit rasant zu. Beispiel: Die Zeitpunkte der Aussaaten für die Ernte oder die Pflanzenarten für Gemüse können nicht mehr so wie früher bestimmt werden. Um nachfolgenden Generationen ein Leben in Würde und Frieden, vor allem ein Leben ohne Hunger oder ohne Land, zu ermöglichen, sollte der Mensch zukünftig lieber innerhalb seiner planetaren Belastungsgrenzen wirtschaften.
Das Klimaschutzrecht wirkt sich auch auf die Verkehrsgesellschaft aus. Beispiel: Elektroautos statt Diesel-Fahrzeuge.
Es ist ein Teilgebiet des Umweltrechts, welches die Sachverhalte mit Bezug zum Klimawandel sowie rechtlich die Rechtsnormen umfasst, die das "Klima" vor den anthropogenen (menschengemachten) Einwirkungen schützen sollen, genauer: den Menschen vor den Auswirkungen, die er selbst erst beschleunigt oder gar geschaffen hat. Klimaschutz ist Menschenschutz; der Mensch soll/kann/muss vor den unliebsamen Folgen des Klimawandels geschützt werden.
Das Klimaschutzrecht ist ein Rechtsgebiet, welches von den Politikern und den Juristen neue Lösungsansätze erfordert. Es gibt das internationale, das europäische und das nationale Klimaschutzrecht. In Deutschland geht es hauptsächlich darum, den Kohlstoffdioxid-Ausstoß in die Luft/Atmosphäre zu reduzieren. Dabei müssen die Naturnutzung und die Marktwirtschaft in eine geeignete Beziehung zueinander gesetzt werden. Parallel darf der Artenschutz nicht vernachlässigt werden.

 
Zu der Gesetzesauflistung bzgl. des Eisenbahnrechts bei Wikipedia: Eisenbahnrecht.
Zum Personenbeförderungsgesetz bei Wikipedia: Personenbeförderungsgesetz.
Zu den Rechtsbegriffen des Personenverkehrsrechts von A bis Z.
 
Zu den Begriffen des Klimaschutzrechts von A bis Z. Zum Klimaschutz bei Wikipedia: Klimaschutz.
 



Offenbach am Main, 16. Mai 2017