W
ÜSTENBERG

Kanzlei für Wettbewerbsrecht, Abfallrecht,
Personenbeförderungsrecht




 START
RECHTSGEBIETE  
 ANWALT
 LEISTUNGEN
 HONORAR
PUBLIKATIONEN
PRESSE
 IMPRESSUM
 
 






Rechtsgebiete

   
Bevorzugt:
 
1. Onlineshops und IT-Recht mit Wettbewerbsrecht, Verpackungsrecht, Abfallrecht
 
2. Personenbeförderungsrecht mit E-Mobilität, Carsharing, Klimarecht, Gesundheitsrecht
 
3. Industrie/Gewerbe mit Naturschutzrecht, Artenschutzrecht
 
4. Gewerberecht, Verwaltungsrecht

 
5. Fälle von grundsätzlicher Bedeutung, mit Verfassungsrecht
 
 
Kreislaufwirtschaftsrecht
Abfallrecht
Verpackungsrecht

Verpackungsrecht, Abfallrecht
Elektroschrott, Batterien
Deponierecht
Chemikalien
Bodenschutzrecht (Aufbringen von Materialien auf dem Boden; Landwirtschaft u.a.)
Wasserrecht (Bewirtschaftung von Gewässern; Heilquellenschutz; Abwasserbeseitigung; Hochwasserschutz; Gewässeraufsicht u.a.)
Bergrecht
Stoffrecht, Chemikalienrecht
Mikroplastik-Recht
Produktkennzeichnungen
Energieeffizienz
(umweltfreundliche Produkte)


E-Mobilität, Carsharing
Seilbahnen, ÖPNV, SPNV
Linienbus, Fernbus
Taxi, Mietwagen
(umweltfreundliche Mobilität)
Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht
(auch nach Frankfurter Rechtsprechung)
Gewerberecht
Wettbewerbsrecht
Naturschutzrecht (Biotopschutz; Biotopvernetzung; Meeresnaturschutz u.a.)
Artenschutzrecht
Klimaschutzrecht (TEHG u.a.)
Umweltstrafrecht
Tiere als Abfall
Umweltstrafrecht
   
 
Gesetze der Kreislaufwirtschaft z.B.:
Batteriegesetz (BattG) Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren
Deponieverordnung (DepV)  Verordnung über Deponien und Langzeitlager
Elektrogesetz (ElektroG) Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen
Verpackungsgesetz (VerpackG) ab 2019; zur Zeit noch die Verpackungsverordnung von 1998 (VerpackV)
 
Das Verpackungsgesetz tritt zum 01.01.2019 in Kraft. Der Gesetzgeber schreibt zum Verpackungsgesetz 2019 über seine Ziele: Er habe die Absicht, "eine Stabilisierung des Wettbewerbs zu erreichen. Für eine dauerhafte Sicherstellung eines funktionierenden Wettbewerbs ist es jedoch erforderlich, eine Zentrale Stelle einzurichten, die sämtliche Informationen über die in Verkehr gebrachten, gesammelten und verwerteten Verpackungsmengen erhält, abgleicht und auswertet. Nur dadurch ist es möglich, eventuelle Schlupflöcher und Manipulationen frühzeitig zu erkennen und die betreffenden Marktteilnehmer zu einem rechtskonformen Verhalten anzuhalten. Die bisherige, dezentrale Verwaltung durch die Länder war dazu jedenfalls nicht in ausreichendem Maße in der Lage. Durch eine neu einzuführende Registrierungspflicht soll zudem die unlautere Praxis einiger Marktteilnehmer des sogenannten „Trittbrettfahrens“, das heißt des schlichten Unterlassens der Systembeteiligung, nachhaltig unterbunden werden.“ (BT-Drs. 18/11274, Seite 50). Die Politiker in der Europäischen Union und in Deutschland haben sich -- auf dem Blatt Papier in den Gesetzen stehend -- für die Reduzierung des Abfalls ausgesprochen (Rechtsbegriff Abfallvermeidung bzw. Vermeidung; § 6 Absatz 1 Nr. 1 KrWG). Doch tatsächlich wollen sie dies nicht wirklich und nimmt die absolute Menge an Abfall zu. Zum einen gibt es weiteres Wachstum nicht ohne zahlenmäßig mehr Produkte und mehr Verpackungen. Zum anderen nimmt der Online-Handel zu. Die Paketdienste stellen immer mehr Paketboten ein, und es fällt in Konsequenz immer mehr Abfall an. An dieser Entwicklung wird sich in den nächsten Jahren nichts ändern.
 
Begriffe des Verpackungsrechts. Informationen zum Verpackungsgesetz ab 01.01.2019.
Literatur zum Thema grundsätzliche Bedeutung: z.B. Wüstenberg, "Revision: Die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache als Herausforderung", in: Anwaltsblatt (AnwBl) 2018, 94 i.V.m. AnwBl Online 2018, 140-144. Sie haben einen Fall von grundsätzlicher Bedeutung oder eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (beides ist nicht dasselbe)? Sie haben einen Fall von politischer Bedeutung (politische Weichenstellung), einen Fall mit Pioniercharakter (unbekannte Rechtslage)?
 
Das Umweltrecht umfasst insbesondere folgende Rechtsgebiete, Industriebereiche, Branchen:
a) Umweltverfassungsrecht (Grundgesetz und Umwelt-EU-Recht),
b) allgemeines Umweltrecht (Umweltbundesamtgesetz, Umweltstatistikgesetz, Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, Umweltinformationsgesetz, Umweltschadensgesetz),
c) besonderes Umweltrecht (1. Naturschutz, Landschaftspflege, Tierschutz, Bodenschutz mit BNatSchG, BWaldG, TierSchG, BBodSchG; 2. Gewässerschutz mit Wassergesetz WHG, Grundwasserverordnung, Abwasserverordnung, Wasch- und Reinigungsmittelgesetz; 3. Abfallwirtschaft mit KrWG, AltölV, VerpackV, Batteriegesetz, Elektro- und Elektronikgerätegesetz; 4. Immissionsschutz mit Luft, Lärm und Klima; 5. Strahlenschutz und Reaktorsicherheit mit Atomgesetz, Strahlenschutzvorsorgegesetz; 5. Energierecht; 6. gefährliche Stoffe mit Chemikaliengesetz, Pflanzenschutzgesetz, Gentechnikgesetz, 7. Umweltprivatrecht mit BGB, Umwelthaftungsgesetz; 8. Umweltstrafrecht mit StGB, OWiG; 9. Umweltprozessrecht mit UmwRG).
 
Die fünf Grundpfeiler/Hauptgesetze des Umweltrechts sind:
 
    Bundes-Immissionsschutzgesetz  = Luft
    Kreislaufwirtschaftsgesetz  = Produkte
    Bundes-Bodenschutzgesetz  = Boden
    Wasserhaushaltsgesetz  = Wasser
    Bundesnaturschutzgesetz  = Tiere, Pflanzen, Biotope
 
 
Begriffe des Klimaschutzrechts.
 
 
 
 
 
 
Offenbach am Main, 13. April 2018