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ÜSTENBERG

Kanzlei für die digitale Wirtschaft
und das Personenbeförderungsrecht




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Leistungen und Philosophie

   

   
   
     

Die anwaltliche Leistungen der Kanzlei sind:
 
      rechtliche Beratung
und Vertretung, auch vor Gericht    
 
      Rechtsgutachten mit ggf. Gesetzesvorschlägen 
 
      Publikationen bei hehren Zielen  
 
 
 
 
 
Ausgewählte Bereiche sind:
 
      Taxirecht,
Limousinenwagenrecht, ÖPNV-Recht (Link)    
 
      Wettbewerbsrecht mit IT-Recht (Link
 
      gerne: Klimaschutzrecht mit Umweltrecht (Link)
 
 
    gerne: Verfassungsrecht und EU-Recht
  
 
 
 
 
 
 
 
Beratung und Vertretung:
 
1. D
ie Beratung bezieht sich auf die gegenwärtige oder auf die künftige Rechtslage. Sie
beginnt mit der chronologischen Erfassung des möglichst nachweisbaren Sachverhalts und endet mit der Entscheidung über das weitere Vorgehen. Die Umsetzbarkeit Ihrer Ziele wird aus unvoreingenommenem Blickwinkel heraus bewertet. Die Prüfung der Rechtslage erfolgt ergebnisoffen. Denn das geltende Recht ist so, wie es ist. Rechtsverdrehung scheidet aus.
 Sie erhalten die Einschätzung der sog. Erfolgsaussichten einer Klage bzw. Klageerwiderung. Sofern von Ihnen gewünscht, geht es mit der Rechtsvertretung weiter.
 Recht und Politik sind zu unterscheiden.
Wer das geltende Recht (Gesetzeslage) ändern möchte, kann der Politik Vorschläge unterbreiten. Die Kanzlei Wüstenberg erarbeitet auf Wunsch Formulierungsvorschläge für künftige Bundestagsdrucksachen.

 
2. Die Rechtsvertretung beginnt nach der Bevollmächtigung der Kanzlei. In dem Anschreiben an den "Gegner" (Vertragspartner, Behörde, Unternehmen) werden häufig, jedoch nicht immer, der gemeinsam festgestellte Sachverhalt und die rechtlichen Argumente hierzu rechtskundig aufbereitet. Je nach Reaktion des Angeschriebenen geht es sodann weiter.
 
Es gibt Mandanten, die gleich zu Beginn des ersten Telefonats sagen, dass sie die Rechtslage bereits selbst geprüft hätten und auch schon einen Text geschrieben haben, den der Anwalt "nur noch" mit seinem Briefkopf versehen und an den Gegner abschicken müsse. So einfach läuft das nicht.
 Findet die Rechtsvertretung vor Gericht statt, erstreckt sie sich bei Bedarf über alle Instanzen. Das bisher längste Mandat der Kanzlei Wüstenberg dauerte 11 Jahre lang, streng genommen läuft es noch heute, seit insgesamt 14 Jahren: Der Mandant gewann zu rund 75 %, die Verfassungsbeschwerde betreffend die übrigen rund 25 % ist bei BVerfG noch "anhängig". Die Kanzlei Wüstenberg verfolgt, sofern Sie Recht haben, die Durchsetzung Ihrer Rechte hartnäckig.
 Die Vertretung vor Gericht wird vor den Zivilgerichten, den Verwaltungs- und den Verfassungsgerichten geboten. Die Kanzlei Wüstenberg tritt nicht vor den Arbeitsgerichten, den Sozialgerichten und den Finanzgerichten auf.
  
 
Philosophie:
 
1. Die Mandatsführung: Die Kanzlei Wüstenberg setzt sich für den Mandanten zusammen mit diesem ein. Der Mandant liefert die fachlichen Informationen, der Anwalt das juristische Handwerkszeug. Beide Seiten bilden ein Team. Sollten Sie ein Verband oder ein großes Unternehmen sein und mehrere gleichgelagerte, jedoch unterschiedliche Fälle/Rechtsfragen haben, bietet sich eine langfristige Zusammenarbeit an.
 
2. Das Beratungsergebnis: Die Kanzlei Wüstenberg lehnt vage Rechtsauskünfte wie "könnte", "dürfte", "wohl", "es kommt darauf an, ob..." ab. Bei richtiger Rechtsanwendung gibt es auf die allermeisten Rechtsfragen zum gegenwärtigen Recht nur eine richtige Antwort. Diese gilt es herauszufinden und zu vertreten. Etwas platt formuliert: Die Kanzlei Wüstenberg wird für das Denken bezahlt. Sollten Sie sich -- als Verband oder Unternehmen -- betreffend einer bestimmte Rechtsfrage die Zähne ausbeißen, dann rufen Sie an!
 
3. Keine sinnlose Recht-Verfolgung: Das Mittel "Recht" ist nicht alles.
Die Kanzlei weist den Mandanten darauf hin, sofern und dass er sein Ziel nicht mit dem "Recht" erreichen kann, sondern andere Wege beschreiten sollte. Beispiel: Wer vor dem Familiengericht prozessieren möchte, um ein glückliches Familienleben zu erzielen, mag vielleicht prozessual gewinnen, doch im Ergebnis nicht. Es gilt, das wahre Ziel herauszufiltern.  
 
4.  Der Mandant: Die Kanzlei Wüstenberg hilft prinzipiell jedem Menschen. Kein Mandant wird wegen bestimmter Ziele oder Eigenschaften ausgeschlossen. Gedanklicher Ausgangspunkt für dieses Diskriminierungsverbot ist Artikel 3 Grundgesetz. 
 

5. Das Gemeinwohl: Bei hehren Zielen des Mandanten (z.B. Nichtregierungsorganisation) kommt ein Aktivismus der Kanzlei hinzu. Wichtige Rechtsfragen werden wissenschaftlich aufbereitet und publiziert, so dass alle etwas davon haben. Bisherige Aktivistenbereiche (mehrere juristische Fachaufsätze) waren
a) Aufsätze gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung im Internet (2003 bis 2014),
b) Aufsätze für die Verschärfung des Strafrechts betreffend die rituelle weibliche Genitalverstümmelung (2006 bis 2013),
c) Aufsätze gegen die privatrechtlich organisierte Aufsicht über den Taxiverkehr zulasten der Taxifahrer (2014 bis 2017),
d) Ihr Thema...
   
 
 
   





Letzte Aktualisierung: 21. April 2017