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ÜSTENBERG

Kanzlei für Wettbewerbsrecht, 
Verpackungsrecht, Naturschutzrecht




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Leistungen

   
   1.  Weshalb zu einem Rechtsanwalt? Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) beantwortet diese Frage unter dem Link ("Recht und Gesetze sind kompliziert. Ohne den Rat von Experten verliert man schnell den Überblick...."). Weitere Aspekte siehe auf der hiesigen Seite.
   2. Worauf sollte man bei der Auswahl eines Rechtsanwalts achten? Ein gewisses Leistungsniveau sollte jeder Anwalt erbringen können. Überprüfen können Sie es in aller Regel leider nicht. Ob der beauftragte Anwalt das aufzubringende Vertrauen rechtfertigt, erfahren Sie zumeist erst gegen Ende des Mandats. Je aktiver Sie Ihre Angelegenheit mitverfolgen, desto besser für Sie! Fragen Sie ggf. mehrere Anwälte, ob diese an Ihrem Fall Interesse zeigen sowie auch die nötige Zeit finden.
   3. Die beiden Leistungsarten sind die
Rechtsberatung und die Rechtsvertretung.
 
 
I. Zur Beratung als Leistung:
 
a) Mandatsziel: Ziel der Kanzlei Wüstenberg ist es, in jedem Mandatsfall -- bildlich gesprochen -- das juristische Champions-League-Niveau zu erreichen.
 
b) Beratungsergebnisziel: Klarheit für alle Beteiligten. Vage Rechtsauskünfte wie "könnte", "dürfte", "wohl" oder "es kommt darauf an, ob..." nützen Ihnen nichts. Bei richtiger Rechtsanwendung gibt es auf die allermeisten Rechtsfragen nur einerichtige Antwort. Weil die Antwort nicht immer auf den ersten Blick erkennbar ist (etwa bei neuen Gesetzen wie aktuell dem VerpackG 2019), sollte der Mandant frühzeitig zum Anwalt gehen. Qualität braucht Weile.
 
c) Mandatsablauf: Die Beratung bezieht sich auf die gegenwärtige oder die künftige Rechtslage und beginnt mit der chronologischen Erfassung des möglichst nachweisbaren Sachverhalts. Sie endet mit der Empfehlung für das weitere Vorgehen. Die Umsetzbarkeit Ihrer Ziele wird aus unvoreingenommenem Blickwinkel heraus bewertet. Das geltende Recht ist so, wie es ist. Der Rest ist Politik. Eine besondere Form von Rechtsberatung ist das Erstellen eines Rechtsgutachtens (Expertise). Auf Anfrage kann ein solches erstellt werden.
 
d) Rechtsgebiete: Gern gesehen sind Themen/Zustände, über die man sich aufregen kann. Zwei willkürlich ausgewählte Beispiele vom 23.05.2018 außerhalb der Kanzleitätigkeit Wüstenberg: ARD, Sendung „Plusminus“, Titel/Beitrag „Teure Insolvenzverwalter: Anleger sollen auch noch Zinsen zurückzahlen“, vom 23.05.2018 (Video); ZDF, Sendung „ZDFzoom“, Titel „Wer bändigt die Immobiliengiganten?“, von Uli Brödermann und Detlef Schwarzer, vom 23.05.2018 (Video).
 

 

II. Zur Vertretung als Leistung:
 
a) Mandatsführung: Die Kanzlei Wüstenberg setzt sich für den Mandanten zusammen mit diesem ein. Der Mandant liefert die fachlichen Informationen, der Anwalt das juristische Handwerkszeug (und ggf. auch fachliches Wissen über das Sachgebiet). Es reicht oftmals nicht, wenn der Mandant sich zurückhält und den Anwalt machen lässt. 
Für einen Verband oder ein größeres Unternehmen empfiehlt sich, sofern Sie immerzu gleichgelagerte Streitfälle treffen, eine langfristige Zusammenarbeit mit dem Anwalt (bei Einigung über die Kosten). Der Ausgangspunkt eines Verbandes, der eine Verbandsklage erheben möchte, könnte sein: Zunächst wird geprüft, wie der Musterfall konstruiert sein muss, um mit Erfolg klagen zu können. Sodann wird der passende Betroffene (Kläger, Beteiligter, Opfer) gesucht.
 

b) Mandatsbeginn: Die Vertretung beginnt erst ab der Bevollmächtigung der Kanzlei, d.h. nicht schon zum Zeitpunkt des ersten Anrufs. Für das Anschreiben an den "Gegner" (Vertragspartner, Behörde, Unternehmen) werden der gemeinsam festgestellte Sachverhalt und die rechtlichen Argumente aufbereitet. Je nach Reaktion des Angeschriebenen geht es dann weiter. Es gibt Mandanten, die der Meinung sind, dass sie die Rechtslage bereits vollumfänglich geprüft haben und der Anwalt nur noch seinen Briefkopf zur Verfügung stellen brauche. Ein Anwalt aber leistet Anderes. Gerichtsverfahren benötigt man zumeist nur zur Klärung von Rechtsfragen, nicht zum Streiten.
 
c) Mandatsende: Das Ende des Mandats sollte definiert werden (Rechtsklarheit). Die Vertretung vor Gericht endet ungefähr zwei Wochen nach der Zustellung der Gerichtsentscheidung -- nämlich dann, nachdem der Anwalt der (ersten) Instanz das Urteil auf seine Richtigkeit hin überprüft, ggf. den Berichtigungsantrag gestellt und die Erfolgsaussichten der Berufung eingeschätzt hat. Das Mandat endet freilich nicht, wenn der Mandant mit seinem Anwalt in die nächste (zweite) Instanz geht. Dann endet das Mandat entsprechend ca. zwei Wochen nach Erhalt der Berufungsentscheidung. Nur selten geht es noch in die dritte Instanz.
 

d) Begleitung im Gerichtsverfahren: "Die Justiz ist darauf angewiesen, von einer sachkundigen und sprachmächtigen Anwaltschaft die notwendigen Grundlagen für ihre Spruchtätigkeit zu erhalten. ... Umgekehrt nützt es dem noch so kreativen und fachlich beschlagenen Anwalt nichts, wenn seine wohldurchdachten und geschliffenen Schriftsätze regelrecht verpuffen, weil der zuständige Richter sie nicht sachgemäß nachvollziehen kann oder will." (Prof. Dr. Willemsen, Heinz-Josef, Anwaltsblatt 2018, Editorial).
 
 

III. Individuelle Leistung statt routinemäßige Leistung:
 
Nicht geboten werden das Erstellen von Vertragsklauseln/AGB oder das Durchführen von Routineangelegenheiten wie Inkasso oder Unfallregulierung, auch nicht Arbeitsrecht und Sozialrecht; hierfür gibt es für Sie andere Anwälte. Wer bloß eine allgemeine Auskunft benötigt, mag gerne anrufen, dürfte aber mit dem Kauf eines Rechtsberatungs-Taschenbuchs oder einer eigenen Internetrecherche finanziell besser gestellt sein.
 
 

 
 

IV. Zur
Philosophie der Kanzlei Wüstenberg:
 
a) Sittenkultur der Mandanten: Der Mandant braucht keine sinnlose Rechtsverfolgung. Das Mittel "Recht" taugt nicht immer. Ein Beispiel: Wer vor dem Familiengericht prozessieren möchte, um ein glückliches Familienleben zu erzielen, mag prozessual gewinnen, doch wird er sein Ziel im Ergebnis nicht erreichen. Auch das Wettbewerbsrecht produziert nicht selten nur Verlierer. Die Kanzlei weist den Mandanten ggf. darauf hin, dass dieser sein Ziel nicht mit dem Mittel "Recht" erreichen kann, sondern andere Wege beschreiten sollte. Apropos Familienglück: Sehenswert ist: ZDF, Sendung „37 Grad", Titel „Eltern verzweifelt gesucht", vom 04.09.2018 (Video). In Deutschland sind über 75.000 Kinder in Pflegefamilien untergebracht, weitere 95.000 in Heimen. Was brauchen die Kinder? Die Kanzlei betreut keine familienrechtlichen Sachen; denn einige der Jugendämter und Familiengerichte und Rechtsanwälte versagen kläglich. Bei diesem Spiel macht die Kanzlei Wüstenberg nicht mit.
Sittenkultur in der Anwaltschaft: 
Es gibt Anwälte, die als Spitzbuben (Wikipedia: Spitzbube) bezeichnet werden können oder müssen. Diese achten darauf, dass ihr eigenes Honorar unabhängig vom Nutzen für den Mandanten und/oder unabhängig von ethischen Bedenken nach oben schießt. Konkrete Beispiele werden hier mal nicht genannt. Sonst könnten sich einige Kollegen zutreffenderweise angesprochen fühlen.
 
b) Fehlerkultur in der Anwaltschaft: Der Deutscher Anwaltverein e.V. (DAV) richtete im Juni 2018 seinen alljährlichen Anwaltstag zum Thema "Fehlerkultur in der Rechtspflege" aus und schrieb: "Fehler sind eine Chance, Dinge besser zu machen. Wenn man nicht über sie spricht, vergibt man diese Chance. Wie gehen Anwaltschaft und Justiz mit Fehlern um? Haben wir eine gute Fehlerkultur? Wie können Fehler in der Praxis besser vermieden werden? Was können wir Juristinnen und Juristen im Umgang mit Fehlern verbessern? Was können wir von anderen Fehlerkulturen lernen?" Klingt gut, doch die Bewusstseinsentwicklung in Deutschland ist erst am Anfang.
Eine Fehlerkultur in der Richterschaft wäre auch sehr wichtig. Falsche Urteile gibt es zu viele.
 
c) Keine Diskriminierung: Die Kanzlei Wüstenberg hilft prinzipiell jedem Menschen. Kein Mandant wird wegen bestimmter Merkmale, Eigenschaften oder Ziele ausgeschlossen (vgl. das Diskriminierungsverbot nach Artikel 3 Grundgesetz).
Aus dem Fernsehen zum Beispiel: ZDF, Serie „Terra X“, Titel „Gibt es menschliche Rassen?“ vom 10.05.2018 (Video). In Artikel 3 übrigens steht der Rechtsbegriff "Rasse". Zum Thema Verwechslung Rassismus mit berechtigter Sachkritik betreffend das Verhalten statt des Seins: z.B. Müller, Reinhard, „Verfolgungswahn – Nach Özils Rückzug aus DFB-Elf“, faz.net vom 23.07.2018 (Artikel). Man muss Entscheidungen treffen und handeln. Die passende Kritik hieran darf folgen.
 

d) Gemeinwohl: Bei hehren Zielen des Mandanten werden Sie von der Kanzlei Wüstenberg publizistisch unterstützt. Ihre Rechtsfragen werden dann wissenschaftlich aufbereitet, so dass viele Menschen (Betroffene und Richter) etwas davon haben (vgl. Publikationsliste). Die Kanzlei berät Sie darüber, ob Ihr Fall zur Vorlage beim z.B. BGH, BVerwG oder BVerfG taugt. Zum Thema "grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache" ein rechtlicher Beitrag Wüstenbergs im AnwBl 2018, 94 (von Dr. Nicolas Lührig) in Verbindung mit AnwBl Online 2018, 140-144 (von Wüstenberg).
 
 

 
 

V. Zum Mandat als Fernabsatz:
 
Anwaltsverträge können Fernabsatzverträge sein. Der Verbraucher hat dann das Widerrufsrecht; z.B. BGH, Urteil vom 23. November 2017 – IX ZR 204/16. Zur Abgrenzung zwischen einem "normalen" Anwaltsvertrag und einem Fernabsatzvertrag siehe insbesondere die Randnummer 19 dieses Urteils: Die Existenz einer Homepage mit bloß Informationen über die Dienstleistungen und die Kontaktdaten reicht hiernach nicht aus, um das Widerrufsrecht entstehen zu lassen. Erforderlich ist das Angebot des Anbieters, eine bestimmte Dienstleistung zu bestellen. Ähnlich wie in einem Online-Shop. Die hiesige Homepage hat keine Bestellfunktion, d.h. keinen Bestell-Button.
 
 
 
Offenbach am Main, 01. Oktober 2018