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ÜSTENBERG

Kanzlei für die digitale Wirtschaft
und das Personenbeförderungsrecht




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Kanzlei Wüstenberg
RA Dirk Wüstenberg    
Pirazzistraße 5
DE- 63067 Offenbach am Main
Tel.: 069 - 82 99 49 60
Fax: 069 - 82 99 49 61






Willkommen!
 
Die Kanzlei Wüstenberg konzentriert sich seit Anbeginn im Jahre 1999 auf die Auswirkungen der Digitalisierung in der Wirtschaft, im privaten Leben und im Recht. Sie berät -- von Offenbach am Main aus -- in allen Belangen an der Schnittstelle zwischen Recht und Politik.
 
Die Kanzlei beschäftigt sich gerne mit neuen Rechtsfragen, unter anderem mit dem Klimaschutzrecht und Fragen des Umweltschutzrechts, generell: mit naturwissenschaftlichen Fragestellungen.
Stichworte sind die Energieeffizienz und die Treibhausgas-Emissionen. Hier stehen zahlreiche Pionierrechtsfragen an.
Vielleicht aber haben Sie ein ganz anderes, neues, exotisches oder rechtspolitisches Rechtsgebiet?
    
Zur Philosophie der Kanzlei Wüstenberg siehe die Rubrik "Leistungen". Zum Verhältnis von Leistung und Gegenleistung siehe die Rubrik "Kosten" (Honorar). Zur Historie der Kanzlei siehe "Anwalt".
     

Die Bereiche sind:
   
 
    IT-Wirtschaft  &  Wettbewerbsrecht
 
      Klima-Wirtschaft  &  öffentlicher Personenverkehr mit ÖPNV und Taxirecht 
 
   
 

Die digitale Wirtschaft umfasst alle Fragen zwischen IT und Wirtschaft bzw. IT und Politik.
Ein aktuelles Beispiel neuen Rechts ist die"Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten vom 30.03.2017" (kurz Drohnen-Verordnung), welche am 07.04.2017 in Kraft getreten ist. Ein anderes Beispiel ist das grundsätzliche Verbot der Chauffeurservice-Anbieter, ihr Mobilfunkgerät zu benutzen (vgl. § 49 Absatz 4 Satz 3 PBefG). Noch immer sind zum anderen die Rechte und Pflichten der Unternehmen nicht hinreichend an die neuen Informationstechnologien angepasst.
Die digitale Wirtschaft umfasst häufig auch das Wettbewerbsrecht, z.B. für Online-Shops. Die Kanzlei streitet gegen die Abzocke einiger Akteure. Das aktuelle BGH-Urteil vom 06. April 2017, Az. I ZR 33/16, zum Wettbewerbsrecht, welches die Kanzlei für ihren Mandanten, einen Taxifahrer, erstritten hat, lautet: Der Verein Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V. hat in den letzten Jahren die von ihm wettbewerbsrechtlich Abgemahnten allesamt zu Unrecht zur Kasse gebeten; denn er kann die von ihm verursachten außergerichtlichen Anwaltskosten nicht erstattet verlangen. Diese sind seine Luxus-Ausgaben und waren deshalb nicht erforderlich i.S.d. § 12 UWG. 
 
Das Recht des öffentlichen Personenverkehrs (ÖPV) umfasst vor allem den ÖPNV, den Fernbus, das Taxi und den Mietwagen (Chauffeur-Service). 
Die Kanzlei streitet gegen den privat organisierten und für den behördlich organisierten Taxiverkehr. Prozessualer Gegner ist hauptsächlich der Verein Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V., ein Fachverband, welcher vorgibt, die beruflichen Interessen der Taxibranche zu vertreten, in Wahrheit aber eigene geschäftliche Interessen verfolgt.
 
   
 
Die angesprochenen Mandantenkreise sind kleine und mittelständische Unternehmen (z.B. Onlineshops), Vereine, Verbände und Bürgerbewegungen, Netzwerke und Aktionsbündnisse. Die Kanzlei Wüstenberg setzt sich gerne für hehre Ziele ihrer Mandanten aus dem Bundesgebiet, insbesondere aus dem Rhein-Main-Gebiet, ein. Sie sind Vorstandsmitglied oder Geschäftsführer eines Verbandes, der die immer wieder neu auftretenden Rechtsfragen gründlich aufbereitet wissen möchte, um z.B. politische Zeichen setzen zu können?
Die 
Bundesrechtsanwaltskammer schreibt über die Funktion der Rechtsanwälte: "Anwälte nehmen neben den Gerichten und der Staatsanwaltschaft eine eigenständige Funktion im Kampf um das Recht wahr, indem sie ihren Mandanten rechtliches Gehör verschaffen und Waffengleichheit vor Gericht herstellen." Das Recht siegt eben nicht von selbst. 

Die Beratung und Vertretung erstreckt sich deutschlandweit. Sitz ist Offenbach am Main. Die meisten Mandanten kommen aus den Städten bzw. Landkreisen Frankfurt am Main, Offenbach am Main, Main-Kinzig-Kreis, Main-Taunus-Kreis und Darmstadt, Darmstadt-Dieburg.
Die Vertretung vor Gericht findet 
vor den Zivil- und den Verwaltungsgerichten und, sofern erforderlich, auch vor den Verfassungsgerichten statt.

Rechtsfragen grundsätzlicher oder rechtspolitischer Bedeutung werden wissenschaftlich aufbereitet.
 
 
     
Nebenbei ist die Kanzlei Wüstenberg seit 2008 pro bono zugunsten bedrohter Kinder und Frauen hinsichtlich des Schutzes vor ritueller weiblicher Genitalverstümmelung tätig (Kinderschutz).
Dieser Rechtsbereich war in der Zeit von 2006 bis 2013, der Zeit, in welcher die Rechtsfragen von der Kanzlei publizistisch aufbereitet wurden, großteils unbekannt. Zu den 2013 und 2015 in Kraft gesetzten Vorschriften: § 226a StGB und § 5 Nr. 9a Buchstabe b StGB.
   
             
Kanzlei-Informationen vor Vertragsschluss.    
Kanzlei-Informationen zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform).
Kanzlei-Informationen gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
   
 
Letzte Aktualisierung der Website: 24. April 2017