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ÜSTENBERG

Kanzlei für Wettbewerbsrecht,
Verpackungsrecht, Naturschutzrecht





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Wettbewerbsrecht
   

 
    So?
 
Beispiele bisheriger Anwaltstätigkeit:
 
     
Beratung bzgl. Webseiteninhalte (AGB, Informationspflichten, Produktkennzeichnungen)
 
    
wettbewerbliche Abmahnschreiben, Antrag auf Erlass einstweiliger Verfügung, Klage vor Gericht
 
     
strafbewehrte Unterlassungserklärungen und Abschlusserklärungen, Verteidigungen (die Kanzlei steht zumeist auf der Seite der Abgemahnten)
 
     Einleiten eines behördlichen Verfahrens (OWi) statt Abmahnerei nach UWG
 
 
 
Sind sind abgemahnt worden? Das UWG soll vor unlauterem Wettbewerb schützen. Nicht selten wird in der Praxis daraus aber ein Abmahnwahn zum Nachteil aller Betroffenen.
Ein Abmahnfall beginnt mit dem Verschicken einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung, auf welche der Abgemahnte reagieren sollte. Das Verfahren endet -- aus Betroffenensicht im schlechten Fall -- mit einer einstweiligen Verfügung oder mit einem Urteil im Hauptsache-/Klageverfahren.
Insbesondere für Onlineshop und für die Branchen, in denen regelmäßig nur der gesetzliche Mindestlohn gezahlt hat, macht das Abmahnen häufig keinen Sinn: außer Kosten nur Ärger!
 
Geschäftsmodell Abmahnung: ZDF, Sendung „Frontal 21“, Beitrag/Titel „Vorsicht Abmahnung! – Wie Online-Händler ruiniert werden“, vom 29.05.2018 (Video; Manuskript/Text), von Minute ca. 22 bis Minute ca. 32 Minute. Rechtsanwälte haben das legale Geschäftsmodell "Abmahnung" entdeckt. Im Laufe der letzten Jahrzehnte hat sich ein "Abmahnwahn" etabliert, der -- so die hiesige Wahrnehmung -- nicht immer von den Wettbewerbern, sondern von den Rechtsanwälten ausgeht. Letztere wollen Geld verdienen und raten ihren Mandanten nur selten ab. Die Justiz deckt dieses Bestreben mittelbar, indem sie die sog. Streitwerte sehr hoch ansetzt, vgl. die Vorgeschichte zu § 97a Absatz 3 Satz 2 UrhG. Es klingelt dann auch die Justizkasse. Die Justiz sollte die Streitwerte lieber auf EUR 1.000,- drücken (vgl. § 51 GVG). Denn sehr hohe Streitwerte schrecken nicht die Kläger ab, sondern ziehen die Anwälte von Klägern an.
 
Sollten Sie selbst mal eine Abmahnung verschicken wollen, treten Sie sicherlich gerne in Vorkasse.
 
 
 
Fachaufsätze:
 
1. Wüstenberg, Das Fehlen von in § 6 TDG aufgeführten Informationen auf Homepages und seine Bewertung nach § 1 UWG, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2002, 782-785.
2. Wüstenberg,
Anwaltliche Grundpflichten und ihr Bezug zum Wettbewerbsrecht, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2003, 956-961.
3.
Wüstenberg
, Zur Vollziehung aus Unterlassungsverfügungsurteilen, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2010, 1237-1241.
4. Wüstenberg
, Immer wieder Online-Impressum – Die Rechtsprechung seit der UGP-Richtlinie bis und die Rechtslage insbesondere ab Juni 2013, in: Verbraucher und Recht (VuR) 2013, 403-409.
5. Wüstenberg,
Rechtsanwälte und Dienstleistungsinformationspflichten, in: Mitteilungen der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK-Mitt.) 2014, 64-69.
6. Wüstenberg,
Online-Impressum und EU-Recht seit Juni 2013 – Rechtsrahmen und aktueller Rechtsprechungsüberblick, in: IT-Rechtsberater (ITRB) 2014, 17-20.
7. Wüstenberg,
Die Pkw-Energieverbrauchskennzeichnung im Internet – aktuelle Rechtslage und Rechtsprechung, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2014, 533-540.
8. Wüstenberg,
Die Energieverbrauchskennzeichnung von Fernsehgeräten und Monitoren im Internet – aktuelle Rechtslage und Rechtsprechung, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2015, 833-845.
9. Wüstenberg,
Frankfurter Sonderweg im Taxigewerbe beim Ersatz vorgerichtlicher Aufwendungen eines Klageverbands?, in: Recht der Transportwirtschaft (RdTW) 2015, 245-248.
10. Wüstenberg, Die wettbewerbsrechtliche oder verbraucherrechtliche Abmahnung durch Klageverbände und die Kostentragung, in: Zeitschrift für das Stiftungs- und Vereinswesen (ZStV) 2016, 65-72.
11. Wüstenberg, Der Wettbewerb der Personenbeförderer um die potentiellen Kunden an der Haltestelle – Unlauteres Ausnutzen einer fremden Einrichtung?, in: Recht der Transportwirtschaft (RdTW) 2016, 292-299 [erwähnt von Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl. 2017, § 4 Rn. 4.27b].
12. Wüstenberg, Der Rechtsbruchtatbestand im Wandel und als Herausforderung, in: Neue Justiz (NJ) 2016, 485-489.
13. Wüstenberg, Zur Zweckbestimmung der Marktverhaltensregeln, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2017, 396-402.
14. Wüstenberg,
Das Kölner Taxi im Wettbewerb – Rechtsbruch und gezielte Behinderung im privatrechtlich organisierten Taxiverkehr?, in: Kölner Schrift zum Wirtschaftsrecht (KSzW) 2017, 153-160.
15. Wüstenberg, Urteilsanmerkung zu BGH, Urteil vom 06.04.2017 – I ZR 33/16, WRP 2017, 1089 = GRUR 2017, 926 = RdTW 2017, 305 – Anwaltsabmahnung II [Anspruch auf Aufwendungsersatz nach UWG], RdTW 2017, 307.
 

 
 
Mandantengegner-Liste 2017 (eine Auswahl):
1.
Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V., anwaltlich vertreten durch Rechtsanwältin Sandra Charalambis.
2. Taxi Funk Darmstadt e.G., anwaltlich vertreten durch Rechtsanwältin Sandra Charalambis.
3. Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. aus Recklinghausen, sich selbst vertretend, d.h. ohne anwaltliche Beauftragung.
 
Mandantengegner-Liste 2018 (eine Auswahl):
1. Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale), Büro Stuttgart, aus Frankfurt am Main bzw. Stuttgart, sich selbst vertretend, d.h. ohne anwaltliche Beauftragung.
2. Onlineshopbetreiber ... (inzwischen entfernt).
3. Taxiunternehmer Umut Yildirim, Heppenheim, anwaltlich vertreten durch Rechtsanwältin Sandra Charalambis. Auch dieser ist am Wettbewerbsrecht interessiert. Wie kommt es dazu...?
 
 
 
 
 
 
Offenbach am Main, den 21. September 2018
 
 
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