W
ÜSTENBERG

Kanzlei für Wettbewerbsrecht,
Verpackungsrecht, Abfallrecht





 START
RECHTSGEBIETE
 ANWALT
 LEISTUNGEN
 HONORAR
PUBLIKATIONEN
 PRESSE
 IMPRESSUM
 
 






Lauterkeitsrecht  (UWG)
   

 
 
 
Beispiele bisheriger Anwaltstätigkeit:
 
    
wettbewerbliche Abmahnschreiben, Antrag auf Erlass einstweiliger Verfügung, Klage vor Gericht
 
     
strafbewehrte Unterlassungserklärungen und Abschlusserklärungen, Verteidigungen (die Kanzlei steht zumeist auf der Seite der Abgemahnten)
 
     Einleiten eines behördlichen Verfahrens (OWi) statt Abmahnerei nach UWG
 
     Beratung betreffend Webseiteninhalte (Informationspflichten, Produktkennzeichnungen)
  

 
 
Was ist unlauter, unfair? Die Antwort steht vor allem in den §§ 3 bis 7 UWG. Die dort aufgeführten Handlungen/Verhaltensweisen ist oftmals eigentlich rechtmäßig, doch ausnahmsweise nicht im Verhältnis zu einem bestimmten Mitbewerber/Konkurrenten. Falls Sie nicht wissen, ob ein bestimmtes Verhalten lauter oder unlauter, d.h. ob dieses zulässig oder verboten ist, können Sie sich beraten lassen.
 
Sind Sie abgemahnt worden? Das UWG soll vor unlauterem Wettbewerb schützen. Es ist nicht dazu da, um Geld einzutreiben (Unlauterkeit statt Geldverdienen).
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zum Zwecke des Geldverdienens auf Seiten der Abmahnanwälte (nicht selten Abmahnwahn), zum Zwecke der Kostenbelastung auf Seiten des Abgemahnten und/oder zum Zwecke des In-den-Ruin-Treibens des Konkurrenten sind rechtsmissbräuchlich. Doch die Vorschrift § 8 Absatz 4 UWG, welche vor einem solchen Rechtsmissbrauch schützen sollte, funktioniert nicht. Sie ist ein zahnloser Tiger. In der Bundesregierung ist eine "Nachbesserung" des § 8 Abs. 4 UWG im Gespräch. Im Bereich des Personenbeförderungsrechts sollte man nach Auffassung Wüstenbergs nicht abmahnen.
 
 
Fernsehbeiträge:
ZDF, Sendung „Frontal 21“, Beitrag/Titel „Vorsicht Abmahnung! – Wie Online-Händler ruiniert werden“, vom 29.05.2018 (Video; Manuskript/Text), von Minute ca. 22 bis Minute ca. 32 Minute. Rechtsanwälte haben das legale Geschäftsmodell "Abmahnung" entdeckt. Ihre Mandanten sind Mittel zum Zweck.
 
 
Fachaufsätze:

1. Wüstenberg, Das Fehlen von in § 6 TDG aufgeführten Informationen auf Homepages und seine Bewertung nach § 1 UWG, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2002, 782-785.
2. Wüstenberg,
Anwaltliche Grundpflichten und ihr Bezug zum Wettbewerbsrecht, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2003, 956-961.
3.
Wüstenberg
, Zur Vollziehung aus Unterlassungsverfügungsurteilen, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2010, 1237-1241.
4. Wüstenberg
, Immer wieder Online-Impressum – Die Rechtsprechung seit der UGP-Richtlinie bis und die Rechtslage insbesondere ab Juni 2013, in: Verbraucher und Recht (VuR) 2013, 403-409.
5. Wüstenberg,
Rechtsanwälte und Dienstleistungsinformationspflichten, in: Mitteilungen der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK-Mitt.) 2014, 64-69.
6. Wüstenberg,
Online-Impressum und EU-Recht seit Juni 2013 – Rechtsrahmen und aktueller Rechtsprechungsüberblick, in: IT-Rechtsberater (ITRB) 2014, 17-20.
7. Wüstenberg,
Die Pkw-Energieverbrauchskennzeichnung im Internet – aktuelle Rechtslage und Rechtsprechung, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2014, 533-540.
8. Wüstenberg,
Die Energieverbrauchskennzeichnung von Fernsehgeräten und Monitoren im Internet – aktuelle Rechtslage und Rechtsprechung, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2015, 833-845.
9. Wüstenberg,
Frankfurter Sonderweg im Taxigewerbe beim Ersatz vorgerichtlicher Aufwendungen eines Klageverbands?, in: Recht der Transportwirtschaft (RdTW) 2015, 245-248.
10. Wüstenberg, Die wettbewerbsrechtliche oder verbraucherrechtliche Abmahnung durch Klageverbände und die Kostentragung, in: Zeitschrift für das Stiftungs- und Vereinswesen (ZStV) 2016, 65-72.
11. Wüstenberg, Der Wettbewerb der Personenbeförderer um die potentiellen Kunden an der Haltestelle – Unlauteres Ausnutzen einer fremden Einrichtung?, in: Recht der Transportwirtschaft (RdTW) 2016, 292-299 [erwähnt von Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl. 2017, § 4 Rn. 4.27b].
12. Wüstenberg, Der Rechtsbruchtatbestand im Wandel und als Herausforderung, in: Neue Justiz (NJ) 2016, 485-489.
13. Wüstenberg, Zur Zweckbestimmung der Marktverhaltensregeln, in: Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP) 2017, 396-402.
14. Wüstenberg,
Das Kölner Taxi im Wettbewerb – Rechtsbruch und gezielte Behinderung im privatrechtlich organisierten Taxiverkehr?, in: Kölner Schrift zum Wirtschaftsrecht (KSzW) 2017, 153-160.
15. Wüstenberg, Urteilsanmerkung zu BGH, Urteil vom 06.04.2017 – I ZR 33/16, WRP 2017, 1089 = GRUR 2017, 926 = RdTW 2017, 305 – Anwaltsabmahnung II [Anspruch auf Aufwendungsersatz nach UWG], RdTW 2017, 307.
16. Wüstenberg, Taxiverkehr ohne Straßenverkehrsrecht?, in: Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht (NZV) 2019, 76-83 (Seiten 82-83).
 

 
 
Mandantengegner-Liste 2017 (eine Auswahl):
1.
Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V., anwaltlich vertreten durch Rechtsanwältin Sandra Charalambis.
2. Taxi Funk Darmstadt e.G., anwaltlich vertreten durch Rechtsanwältin Sandra Charalambis.
3. Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. aus Recklinghausen, ohne anwaltliche Vertetung.
 
Mandantengegner-Liste 2018 (eine Auswahl):
1. Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale), Büro Stuttgart, aus Frankfurt am Main bzw. Stuttgart, sich selbst vertretend, d.h. ohne anwaltliche Beauftragung.
2. Taxiunternehmer Umut Yildirim, Heppenheim, anwaltlich vertreten durch Rechtsanwältin Sandra Charalambis. Auch dieser ist am Wettbewerbsrecht interessiert...!?
 
Mandantengegner-Liste 2019 (eine Auswahl):
1. Handicab GmbH, Am Seegraben 1, 64572 Büttelborn, anwaltlich vertreten durch Rechtsanwältin Sandra Charalambis.
 
 
 
 
 
Offenbach am Main, 04. März 2019
 
 
 
Copyright obiges Foto: pixabay.com/de