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Kanzlei für Wirtschafts- und Umweltrecht




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Naturschutzrecht
 
   ...welches Ziel?
 
 

 
 
Beispiele:
 
     Bauprojekte, Bergbau (s. Foto)
 

     Naturschutzgebiete, Wasserschutzgebiete
 
     Artenschutzrecht & Wölfe, Insekten u.a.
 
Naturschutz und Artenschutz
Der Naturschutz ist Teil des Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen. Schutzgebiete wie Nationalparks oder Wasserschutzgebiete sowie die rechtlichen Vorschriften über die Anforderungen an Bauprojekte wie Windkraftanlagen oder Seilbahnanlagen dienen der Menschheit. Auch das Naturschutzrecht in der Ausprägung des Artenschutzrechts schützt -- anders als das Tierschutzrecht -- nicht das einzelne Tier (Individuum), sondern den Erhalt der Tierart als solche (Gruppe, Population), und zwar letztlich wegen der positiven Auswirkungen auf die Menschheit. Der Mensch denkt (fast) nur an sich, und deshalb dienen auch die Naturschutzgesetze letztlich allesamt ihm selbst.
 
Beispiel 1: Wölfe töten gelegentlich Schafe oder andere Nutztiere/Weidetiere. Nach § 44 Absatz 1 Nr. 1 BNatSchG ist es verboten, „wild lebenden Tieren der besonders geschützten Arten nachzustellen, sie zu fangen, zu verletzen oder zu töten…“ Wölfe sind eine hiernach geschützte Tierart. Nach § 45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG darf die zuständige Naturschutzbehörde „im Einzelfall“ eine Ausnahme von diesem Verbot i.S.d. § 44 zulassen „zur Abwendung ernster land-, forst-, fischerei- oder wasserwirtschaftlicher oder sonstiger ernster wirtschaftlicher Schäden.“ Gefragt wird, ob ein Schaden in naher Zukunft droht. Anhaltspunkt hierfür die Tierrisse, welche in jüngster Vergangenheit festgestellt und möglichst einem einzelnen Wolf, ggf. zumindest einem Wolfsrudel zugeordnet werden konnten. Die Ausnahmegenehmigung (Zulassung der Tötung dieses identifizierten Wolfes XY) ist jedoch nur statthaft, „wenn zumutbare Alternativen nicht gegeben sind und sich der Erhaltungszustand der Populationen einer Art nicht verschlechtert…“ (§ 45 Abs. 7 Satz 2 BNatSchG). Gefragt wird, ob die betroffenen Nutztierhalter alles Erdenkliche an Herdenschutzmaßnahmen wie Elektrozäune etc. ergriffen haben. Sofern nicht, dann haben diese eben Pech gehabt und müssen entsprechend nachrüsten oder aufrüsten. Nur diejenigen Wölfe, welche die geforderten Schutzmaßnahme-Vorrichtungen überwunden (z.B. untergraben oder übersprungen) haben, dürfen – unter Umständen – abgeschossen werden. Aber: Wölfe fressen Wildtiere wie Rehe, Hirsche und Wildschweine. Rehe fressen die jungen Triebe der Bäume. Zu viele Rehe u.Ä. fressen so viel Triebe weg, so dass sich der Wald nicht erneuern kann. Ohne Beutegreifer wie Wolf oder Jäger würde der Wald in ein paar Jahrzehnten absterben, ohne nachzuwachsen. Wölfe fressen zudem vornehmlich die kranken Tiere auf. Dadurch wird verhindert, dass sich Infektionskrankheiten ausbreiten. Es gibt noch weitere Vorteile des Wolfsschutzes (hierzu Aufsatz in...; im Erscheinen: November). Ohne die Wölfe müssen die Menschen viel zu viel selbst erledigen, insbesondere Rotwild und Schwarzwild jagen. Daraus folgt: Ausnahmen zur Wolfstötung darf es nur wenige geben. Die gesetzliche Ausnahme darf in der Realität nicht zur Regel werden.
 
Beispiel 2: Insekten bestäuben rund 75 % unserer landwirtschaftlichen Nutzpflanzen. Fungizide, Pestizide und Herbizide töten Insekten. Ohne Insekten müssen Landwirte ihre Nutzpflanzen selbst bestäuben. Deshalb stellen sich hier viele Fragen für Rechtspioniere. Beispiel: Dürfen in z.B. Baden-Württemberg alljährlich die Mückenlarven per Pestizide etc. abgetötet werden, damit die örtlich ansässige Bevölkerung weniger Mückenstiche abbekommt?
 
Fazit: Die Quote ("Dosis") macht das Gift. Der Mensch sollte bestrebt sein, die natürlichen Zusammenhänge zu verstehen und dann die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen.

 
 
Links:
Die Aarhus-Konvention (Gesetzestext) verleiht den Naturschutzvereinigungen das Recht, gegen behördliche Entscheidungen vorzugehen (Art. 9 Abs. 3 AK)..
 
 
Fernsehen
3Sat/SRF, Sendung "Die Rückkehr der Wölfe", vom 05.07.2021 (Video). Schutz der Wölfe.
SRF/3Sat, Sendung „Netz Natur: Erklärungen zum Wolf“, vom 04.07.2021 (Video). Schutz der Wölfe.
ZDF, Sendung „Artensterben – die Fakten“, vom 04.07.2021 (Video).
ARTE, Sendung „Die Wälder des Nordens“ vom 29.05.2021 (Video). Schutz der Wälder.
ARTE, Sendung „Vermisst – Wo sind die Vögel?“ vom 01.05.2021 (Video). Thema Intensivlandwirtschaft.
3Sat, Sendung „Böden im Burnout – wie Chemie Bienen und Äcker bedroht“ vom 08.04.2021 (Video). Neonicotinoide reduzieren die Insektenwelt. Vermutlich als Ursache Nummer eins.
SWR, Titel „Wildfisch oder Aquakultur - welcher Fisch sollte auf den Tisch?“ vom 01.04.2021 (
Video).
ZDF, Sendung planet.e, Titel „Kleine Flüsse, großer Wert – Lebensadern im Wasserkreislauf“ vom 21.03.2021 (Video).
ARTE, Sendung „Umweltsünder E-Auto?“ vom 17.11.2020. Alle Umwelttechnologien haben auch gravierende Nachteile.
NDR, Sendung „Rätsel Vogelsterben: Der Kampf um die Artenvielfalt“ vom 04.05.2020 (Video).
BR, Sendung „Bauern befürchten neues Dürrejahr“ vom 22.04.2020 (Video).
MDR, Sendung „Trocknen wir aus? Wie das Klima unsere Heimat verändert.“ vom 22.09.2019 (Video).
MDR, Sendung „Soja statt Kartoffeln?  Wie das Klima unsere Landwirtschaft verändert.“ vom 13.10.2019 (Video).
MDR, Sendung „Stirbt unser Wald? Wissenschaft zwischen Baum und Borke.“ vom 22.09.2019 (Video).
ZDF „planet e“, Titel „Vielfalt vom Feld“ vom 28.04.2019 (Video). Die Welternährung hängt von nur 30 Pflanzenarten ab.
BR, Sendung „Klimaschutz – Was mache ich? -- Die Welt ist noch zu retten?!“ vom 26.06.2019 (Video). 
SWR, Sendung „odysso – Wissen im SWR“, Titel „Wie verändert der Klimawandel den Südwesten?“ vom 14.02.2019 (Video). Flamingos am Bodensee, neue Zeckenarten im Schwarzwald, Lavendelanbau an der Mosel.
RBB / 3Sat, Sendung "Hummeln -- Bienen im Pelz" von 2016 (Video).
 
 
  
Offenbach am Main, 06.09.2021
 
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