Wettbewerbsrecht, Umweltrecht, Personenbeförderungsrecht u.a.

WÜSTENBERG
Kanzlei für Wettbewerbsrecht,
öffentliches Wirtschaftsrecht

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Das Schreiben von Manuskripten dient der Qualitätsvergewisserung. Auf dieser Seite finden Sie eine Auswahl der zuletzt erschienenen, insgesamt bisher rund 150 Beiträge.

(un-) lauterer Wettbewerb

NZV 2019, 76 ff. (80 ff.): Taxiverkehr ohne Straßenverkehrsrecht? (i.V.m. NZV 2019, 511 ff. i.V.m. NZV 2020, 421 f.). Auch im Taxiverkehr sind Verwaltungsakte zu beachten. Das OLG Frankfurt a.M. setzt sich über diese Rechtstatsache hinweg.
RdTW 2017, 307: Anmerkung zu BGH, Urteil v. 06.04.2017 – I ZR 33/16 – Anwaltsabmahnung II.
WRP 2017, 396 ff.: Zur Zweckbestimmung der Marktverhaltensregeln.

Umweltrecht i.w.S.

LMuR 2020, 209 ff.: Einweggetränkeverpackungen in der Systembeteiligung
GewArch 2020, 241 ff.: Betriebsvervot wegen Corona-Pandemie.
RRa 2020, 106 ff.: Innerdeutsche Einreiseverbote wegen Corona-Pandemie.

AbfallR 2020, 83 ff.: Die Entscheidungspraxis der Zentralen Stelle Verpackungsregister betreffend die Systembeteiligungspflicht.
EuZW 2019, 633 ff.: Neue Unternehmerpflichten nach der Einwegplastik-Richtlinie.
AbfallR 2019, 30 ff.: Wer ist der Vorvertreiber des Herstellers von Serviceverpackungen?
ThürVBl. 2019, 55 ff.: Der böse Hund im Wolf – Abschuss frei?
ZStV 2018, 232 ff.: Der satzungsgemäße Zweck der naturschutzrechtlichen Vereinigung.

öffentl. Personenverkehr

GewArch 2020, 8 ff. / 55 ff.: Der ruhende Taxiverkehr in Unruhe -- Teil I und Teil II.
NZV 2019, 511 ff.: Gemeingebrauch von Privatstraßen.
NZV 2019, 76 ff.: Taxiverkehr ohne Straßenverkehrsrecht?

Verfassungsrecht

NVwZ 2019, 1482 ff.: Gebot des Bereitstellens auf Taxiständen verfassungswidrig?
u.a. in der Zeit davor Themen wie: Vorratsdatenspeicherung, Genitalverstümmelung, Meinungsfreiheit.

Zitierweise:
RdTW 2016, 292 ff. = Zeitschrift "Recht der Transportwirtschaft", Jahrgang 2016, Fachaufsatz beginnt auf Seite 292 und erstreckt sich über die fortfolgenden Seiten.

Abkürzungen:
AnwBl = Anwaltsblatt
GewArch = Gewerbearchiv
LKV = Landes- und Kommunalverwaltung für die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen
LMuR = Lebensmittel & Recht
NVwZ = Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
NZV = Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht
RdTW = Recht der Transportwirtschaft
RRa = Reise-Recht aktuell
ThürVBl. = Thüringer Verwaltungsblätter
WRP = Wettbewerb in Recht und Praxis
ZStV = Zeitschrift für Stiftungs- und Vereinswesen
f. = folgende
ff. = fortfolgende
Liste deutscher juristischer Fachzeitschriften.
Deutsche Nationalbibliothek
Österreichische Nationalbibliothek
Schweizerische Nationalbibliothek

Eine Urteilsanmerkung wird in der Regel unmittelbar nach der in ihr besprochenen Gerichtsentscheidung abgedruckt. Die Gerichtsentscheidung zeigt den Ist-Zustand auf; denn die Rechtsprechung ergeht im Namen des Volkes und „gilt“. Die Urteilsanmerkung zeigt den vom Autor vorgestellten Soll-Zustand auf. Der Autor legt dar, weshalb die Gerichtsentscheidung richtig oder eben falsch ist. Die Urteilsanmerkung dient dem Vergleich. Ein künftiger Rechtsanwender kann sich Pro und Contra ansehen und seine eigene Rechtsauffassung bilden. Für den mit der besprochenen Gerichtsentscheidung abgeschlossenen Fall bringt die Anmerkung nichts.

Offenbach am Main, 25.09.2020