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Kanzlei für Wirtschafts- und Verkehrsmarktrecht




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Seilbahnrecht
 

 
 

 
 
Beispiele:
 
     urbane und touristische Seilbahnen
 

     Herstellung, Planfeststellung, Genehmigungen.
 
     Nicht: Skipisten-Fälle, Personenschadensersatz.
 
Seilbahnarten
Luftseilbahn (= mit Kabine für ein bis zumeist bis zu vier oder sechs Personen), zumeist an einem Seil oder an zwei oder drei Seilen hängend, häufig von einem Bergdorf hoch hinaus ins Gebirge (Beispiele: obiges Foto sowie die Seilbahn Koblenz). Urbane Seilbahnen der Zukunft wie in La Paz (Mi Teleférico) sind Luftseilbahnen.
Schienenseilbahn (= auf Schienen wie eine Straßenbahn, jedoch mit ständig verbundenem Seil (z.B. Standseilbahn zwischen Tal und Berg oder die berühmte "Straßenbahn" in einer schmalen Gasse in Lissabon, abgedruckt auf zahlreichen Postkarten) oder mit Kabel, d.h. mit nicht ständig verbundenem Seil (z.B. Kabelbahn in San Franzisco)). In Lissabon gibt es zudem eine Luftseilbahn, die sog. Teleférico do Perque das Nações.
Schlepplifte = Skilifte , teils Sessellifte (= herunterhängende Stange mit Sitzen/Sesseln für die Skifahrer), in Skigebieten.
Nach anderer Einteilung: Pendelbahn, Einseilumlaufbahn, Zweiseilumlaufbahn, Dreiseilumlaufbahn, Funitel, Doppelseilumlaufbahn, Standseilbahn, Gruppenumlaufbahn, Sesselbahn (kuppelbar), Sesselbahn (fixgeklemmt).
 

 
Gesetze
Das Seilbahnrecht besteht aus EU-Recht, Bundesrecht und Landesrecht. Auf EU-Ebene gilt die "Verordnung (EU) 2016/424 des europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Seilbahnen und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/9/EG" (EU-Seilbahnverordnung). Die EU-Seilbahnverordnung wird auf Bundesebene mit dem "Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Seilbahnen und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/9/EG“ (Seilbahndurchführungsgesetz SeilbDG) durchgeführt/vollzogen (Bundesrecht). Im Übrigen sind für das seilbahnspezifische Recht die Bundesländer zuständig (Landesrecht). Anders in Österreich. Dort gibt es das Seilbahngesetz (SeilbG) des Bundes.
 
In den deutschen Bundesländern gibt es die folgenden Landesseilbahngesetze:
in Baden-Württemberg das "Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg" (LSeilbG BW),
in Bayern das "Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern“ (BayESG),
in Berlin das "Gesetz über Seilbahnen" (LSeilbG BE),
in Brandenburg die Brandenburgische Bauordnung (BbgBO; kein spezielles BbgSeilbG),
in Bremen das "Gesetz über Seilbahnen für den Personenverkehr im Lande Bremen" (Bremisches Seilbahngesetz; BremSeilbG),
in Hamburg das "Hamburgisches Seilbahngesetz" (HbgSeilbG),
in Hessen das "Hessisches Seilbahngesetz" (HSeilbG; HessSeilbG),  
in Mecklenburg-Vorpommern das "Gesetz über Seilbahnen im Land Mecklenburg-Vorpommern" (LSeilbG M-V; auf Wikipedia),
in Niedersachsen das "Niedersächsisches Gesetz über Eisenbahnen und Seilbahnen" (NESG; NdsESG),
in Nordrhein-Westfalen das "Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen" (SeilbG NRW),
in Rheinland-Pfalz das "Seilbahngesetz" des Landes Rheinland-Pfalz (SeilbG RP),
in Saarland das "Gesetz Nr. 843 über Eisenbahnen und Seilbahnen" (EisenbG SL),
in Sachsen das „Landesseilbahngesetz“ des Freistaats Sachsen" (SächsSeilbG),
in Sachsen-Anhalt das "Seilbahngesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SeilbG LSA),
in Schleswig-Holstein das "Gesetz über Seilbahnen für den Personenverkehr" des Landes Schleswig-Holstein (LSeilbG SH), 
in Thüringen das "Thüringer Bergbahn- und Parkeisenbahngesetz" (ThürBPBahnG).
 
Letzte Änderung in NRW ab 12.06.2021: Gesetzesblatt NRW .
Darüber hinaus gelten noch die allgemeinen Vorschriften über die Planung, den Bau und den Betrieb der Seilbahnen oder eben anderer Verkehrsvorhaben:
-- das Verwaltungsverfahrensrecht (VwVfG des Landes),
-- das Umweltverträglichkeitsrecht (UVPG des Landes),
-- das Baurecht (Bauordnung des Landes),
-- das Naturschutzrecht (BNatSchG),
-- das Immissionsschutzrecht (BImSchG),
-- u.a.
 
Von den Landesseilbahngesetzen sind insbesondere die Seilbahnen für die Personenbeförderung erfasst. Die Seilbahnen für die Güterbeförderung sind es entweder nicht oder teilweise. In jedem Bundesland gilt eine andere Rechtslage.

 
 
Realisierung von Seilbahnanlagen
Für den Seilbahnanlagenbau sind erforderlich: die Planung (mit Planfeststellung oder mit Plangenehmigung nach VwVfG und SeilbG des Landes), der Bau (mit der Baugenehmigung; nach Bauordnung und SeilbG des Landes) und die Inbetriebnahme (Betriebsgenehmigung nach SeilbG des Landes), jeweils stets unter Einhaltung aller Vorschriften (z.B. sicherheits- und arbeitsrechtliche Vorschriften etc.).
Nach dem Thüringer Bergbahn- und Parkeisenbahngesetz (ThürBPBahnG) bedarf der Seilbahnunternehmer 1. einer Baugenehmigung bzw. eines Planfeststellungsbeschlusses (§ 4 Absatz 1 Satz 1 bzw. Abs. 2 ThürBPBahnG), 2. einer Betriebsgenehmigung (§ 4 Abs. 1 S. 1 ThürBPBahnG), 3. der Genehmigung der technischen Planung (§ 7 Abs. 1 ThürBPBahnG), 4. der behördlichen Zustimmung zur Eröffnung des Betriebs (§ 8 Abs. 1 S. 1 ThürBPBahnG). Darüber hinaus muss er für die Berechtigung der Nutzung der in Anspruch zu nehmenden Grundstücke gelangen sowie eine Haftpflichtversicherung haben und einen Betriebsleiter bestellen, welcher zusammen mit ihm die rechtliche Verantwortung trägt.
Das Thüringer Bergbahn- und Parkeisenbahngesetz regelt zusätzlich das Recht der Parkanlagen-Eisenbahnen, häufig Modell-Eisenbahnen für kleine Kinder eines Vergnügungsparks oder für die Besucher einer Bundes- oder Landesgartenschau.
Parkeisenbahnen sind schmalspurige Eisenbahnen oder Modellbahnen in Vergnügungsparks (Definition u.a. auf Wikipedia). Sie sind zwar keine Seilbahnen, doch rechtlich werden diese Parkeisenbahnen ähnlich wie Seilbahnen behandelt. Beispiel: § 24a ThürBPBahnG (Thüringer Bergbahn- und Parkeisenbahngesetz). Synonym: Pioniereisenbahn (auf Wikipedia).
Das nordrhein-westfälische Seilbahngesetz 2021 (Gesetzesänderung im Erscheinen; 2021) regelt zusätzlich das Recht der Zahnradbahnen. Zahnradbahnen sind Triebfahrzeuge mit einer an den Gleisschwellen befestigten Zahnstange (auf Wikipedia).
 
 
Umweltverträglichkeitsprüfung
Seilbahnanlagen dürfen nicht ohne vorherige Umweltverträglichkeitsvorprüfung gebaut werden (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz des Landes). Je nach konkreter Ausgestaltung des Seilbahnvorhabens bedarf es anschließend noch der vollständigen Umweltverträglichkeitsprüfung. Nur umweltverträgliche Bauvorhaben dürfen gebaut werden. Der Bau setzt die vorherige Planung voraus. 
 
 
Planfeststellungsverfahren
Das Seilbahnvorhaben muss geplant werden (Verwaltungsverfahrensrecht des Landes). Je nach Ausgestaltung des Seilbahnvorhabens werden die Rechte zahlreicher Grundstücksbesitzer oder anderer Personen betroffen sowie gegebenenfalls die Natur beeinträchtigt oder gar gestört oder zerstört. Das Bauvorhaben muss deshalb noch zuvor als "Anlage als solche" behördlich zugelassen werden. Erst dann darf sie auch gebaut werden.
 
 
Baugenehmigung
Die umweltverträgliche und per Planfeststellungsbeschluss für zulässig erklärte Seilbahnanlage darf gebaut werden. Beim Bau sind die Anforderungen der Bauordnung des Landes zu beachten (BauO).
 
 
Betriebsgenehmigung
Die gebaute Anlage darf erst in Betrieb gehen, nachdem die Inbetriebnahme (Eröffnung) genehmigt worden ist.
 
 
Betrieb
Während des Betriebs müssen Vorschriften beachtet werden. Im schlechten Fall kann sonst ein Unfall (Seilbahnunglück) eintreten, nicht selten dann mit tödlichen Folgen für die Fahrgäste, welche in der Gondel oder auf dem Skilift sitzen.
 

 
Seilbahnunglück 2021 in Italien
Seilbahn Stresa-Monte Mottarone (auf Wikipedia). Der Absturz einer Gondel (juristisch: "Fahrzeug") am 23. Mai 2021 ging offenbar auf eine Manipulation des Notbremssystems zurück. Mitarbeiter der Betreibergesellschaft hätten das Notbremssystem deaktiviert und zwischen die Bremsbacken des Fahrzeugs (Gondel, Kabine) einen Stahlbügel eingefügt, welcher das Schließen der Bremsbacken und somit das abrupte Halten des Fahrzeugs bewirkt hätte (F.A.Z.net vom 26.05.2021). Die Fahrzeuge, die sich auf der anderen "Fahrbahn" bewegt hatten, hielten dank des jeweiligen Notbremssystems. Den verdächtigen und laut Medienangaben geständigen Mitarbeitern droht nun mindestens die Bestrafung wegen fahrlässiger Tötung. Nachtrag vom 31. Mai 2021 (auf F.A.Z.net). Fernsehen: ZDF, Sendung „Frontal 21“, Titel: „Die Todesseilbahn vom Lago Maggiore – Sicherheitsmängel lange vertuscht?“, vom 01.06.2021 (Video). „Betriebsleiter bestreitet Vorwürfe zu wiederholt deaktivierter Notbremse“, in: F.A.Z.net vom 03.06.2021.
 
 
Seilbahnen als Teil des ÖPNV

Seilbahnen können Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) sein. Im Gegensatz zum Bau von Anlagen im Untergrund für U-Bahnen ("unten") ist der Bau von Seilbahnen deutlich preisgünstiger, weil der Bau bloß "oben" stattfinden muss. Seilbahnen haben gegenüber Bussen, Straßenbahnen und anderen Verkehrsmitteln den Vorteil, dass sie Hindernisse wie Fluss, Berg oder Park problemlos überbrücken können. Seilbahnen sind zudem eine umweltschonendere Alternative zum herkömmlichen ÖPNV. Des weiteren stellen sie eine touristische Attraktion dar. Vgl. die Schwebebahn in Wuppertal, ein Wahrzeichen der Stadt.
 
 

Fachaufsätze
Zur vollständigen Auflistung siehe Publikationsliste
Wüstenberg, ... (in Bearbeitung).
 
 
Behörden
Thüringen: Landesverwaltungsamt und/oder Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (mit Verkehrswesen).
 
 
Fernsehen
ZDF, Sendung „plan b“, Titel „Fliegen, fahren, schweben – Der Verkehr der Zukunft“ vom 01.05.2021 (Video).
ZDF, Sendung „planet e – Seilbahn und Flugtaxi – Wege aus dem Verkehrskollaps?“ vom 10.03.2019. Staus und verstopfte Straßen in den Großstädten -- mit Seilbahnnetzen und futuristischen Lufttaxis eine Verkehrswende?
 
 
Links
Liste von Seilbahnen in Deutschland (auf Wikipedia); vgl. Auflistung s.u.
Forschungsstelle Verkehrsmarktrecht an der Universität Jena, Fakultät Rechtswissenschaften.
Verband Deutscher Seilbahnen und Schlepplifte e.V. (VDSS)
österreichische SEC GmbH. (SEC) (oder SEC)
Seilbahnen Schweiz Website (Schweiz )
Cable Car World 2022 im vielleicht Februar 2022 (CCW)
Bundesamt für Materialforschung und -prüfung (BAM) mit BAM-Netzwerk.
Nachfolgend eine vielleicht unvollständige Liste der Seilbahnen in Deutschland:
 
Seilbahnen in deutschen Großstädten
Seilbahn Berlin, IGA-Seilbahn, auf Wikipedia, Betreiber-Webseite,
Seilbahn Köln,

Seilbahnen in Dresden (Dresdner Bergbahnen), Schwebebahn ab Körnerplatz und Standseilbahn ab Körner-/Schillerplatz,
Seilbahn Koblenz, von Koblenz nach Koblenz/Urbar,
Seilbahn München (in Planung).
 
Seilbahnen in Baden-Württemberg
Bergbahn Heidelberg, in Heidelberg, zurzeit nicht in Betrieb,
Feldbergbahn, in Feldberg, auf Wikipedia,
Belchen-Seilbahn, in Schönenberg, auf Wikipedia,
Schauinslandbahn, in Horben, auf Wikipedia,
Hasenhorn-Sessellift, in Hinterzarten, auf Wikipedia,
Tegelbergbahn, in Schwangau.

 
Seilbahnen in Bayern
Seilbahn München, Seilbahn in Planung,
Arber-Bergbahn, in Bayerisch Eisenstein, auf Wikipedia,
Seilbahn Ochsenkopf Nord, in Bischofsgrün, auf Wikipedia,
Seilbahn Ochsenkopf Süd, in Warmensteinach, auf Wikipedia,
Geißkopfbahn, in Bischofsmais,

Silber-Bergbahn, in Bodenmais,
Kampenwandbahn, in Aschau, auf Wikipedia,
Hörnle-Schwebebahn, in Bad Kohlgrub,
Predigtstuhlbahn, in Bad Reichenhall, auf Wikipedia,
Blombergbahn, in Bad Tölz,

Obersalzbergbahn, in Berchtesgaden, auf Wikipedia,
Hochfelln-Seilbahn, in Bergen, auf Wikipedia,
Wendelstein-Seilbahn, in Bayrischzell, auf Wikipedia,
Eckbauerbahn, in Garmisch-Partenkirchen, auf Wikipedia,
Graseckbahn, in Garmisch-Partenkirchen, auf Wikipedia,

Hausbergbahn Zugspitze, in Garmisch-Partenkirchen, auf Wikipedia,
Kreuzwankl-Ski-Express, in Garmisch-Partenkirchen,

Kandahar-Express, in Garmisch-Partenkirchen,
Hexenkesselbahn, in Garmisch-Partenkirchen,
Längenfelderbahn, in Garmisch-Partenkirchen,
Kreuzeckbahn, in Garmisch-Partenkirchen, auf Wikipedia,
Alpspitzbahn, in Garmisch-Partenkirchen, auf Wikipedia,
Hochalmbahn, in Garmisch-Partenkirchen, auf Wikipedia,
Zugspitze Eibsee Seilbahn, in Eibsee bei Grainau, auf Wikipedia,
Wankbahn, in Garmisch-Partenkirchen, auf Wikipedia, eine Infoseite,
Gletscherbahn Zugspitze, in Garmisch-Partenkirchen, auf Wikipedia,
Wetterwandeckbahn Zugspitze, in Garmisch-Partenkirchen,
Herzogstandbahn, in Walchensee,

Brauneck-Bergbahn, in Lenggries, auf Wikipedia,
Hochplattenbahn, in Marquartstein, auf Wikipedia,
Karwendelbahn, in Mittenwald, auf Wikipedia,
Kranzberg-Sessellift = Kranzberg-Lift, in Mittenwald,

Kranzberg-Gipfelbahn, in Mittenwald, auf Wikipedia,
Herzogstandbahn, in Walchensee, auf Wikipedia,
Laber Bergbahn, in Oberammergau, auf Wikipedia,

Hocheck-Bergbahn (im Winter), in Oberaudorf, auf Wikipedia,
Hochschwarzeck Bergbahn, in Ramsau,
Wallbergbahn, in Rottach-Egern, auf Wikipedia,
Rauschbergbahn, in Ruhpolding, auf Wikipedia,

Hochriesbahn, im Samerberg-Grainbach, auf Wikipedia,
Schliersbergbahn, in Schliersee, auf Wkipedia,
Jennerbahn, in Schönau (Königssee), auf Wikipedia,
Taubenstein-Kabinenbahn, in Spitzingsee, auf Wikipedia,
Hornbahn, in Bad Hindelang, auf Wikipedia,
Bergbahnen Oberjoch, in Bad Hindelang, eine Infoseite I, eine Infoseite II,
Hörnerbahn, in Bolsterlang, auf Wikipedia,

Bolgengratbahn, in Grasbehren,
Mittagbahn, in Immenstadt,
Sesselbahn Alpsee, in Immenstadt,
Alpspitzbahn Nesselwang, in Nesselwang, auf Wikipedia,
Fellhornbahn, in Oberstdorf, Fellhornbahn I und Fellhorn-Gipfelbahn, auf Wikipedia,

Nebelhornbahn, in Oberstdorf, auf Wikipedia,
Söllereckbahn, in Oberstdorf, auf Wikipedia, eine Infoseite,
Hündle-Erlebnisbahn, in Thalkirchdorf,
Imbergbahn, in Oberstaufen, eine Infoseite,
Hochgratbahn, in Steibis bei Oberstaufen, auf Wikipedia,
Breitenbergbahn, in Pfronten,
Hochalpbahn, in Pfronten,

Tegelbergbahn, in Schwangau, auf Wikipedia,
Buchenbergbahn, in Buching.
 
Seilbahnen in Berlin
Seilbahn Berlin, auf Wikipedia.
 
Seilbahnen in Brandenburg
---
 
Seilbahnen in Bremen
--- 
 
Seilbahnen in Hamburg

--- (verworfene Idee für eine Seilbahn in Hamburg, Hafencity).
 
Seilbahnen in Hessen
Nerobergbahn, in Wiesbaden (Zahnradbahn; vgl. SeilbG NRW),
Seilbahn Assmannshausen, am Rhein, auf Wikipedia,
Seilbahn Rüdesheim am Rhein, auf Wikipedia,
Ettelsberg-Seilbahn, in Willingen, auf Wikipedia,
Uniper Standseilbahn Edersee, in Edertal am Edersee (südlich), vom Pumpspeicherkraftwerk zum Berg (Peterskopf) hinauf,
Waldecker Bergbahn, in Waldeck am Edersee (nördlich), auf Wikipedia,
Fuldaer Seilbahn (Flussüberquerung für Fußgänger), auf Wikipedia.
 
Seilbahnen in
Mecklenburg-Vorpommern
---
 
Seilbahnen in Niedersachsen
Burgseilbahn in Bad Lauterberg, im Harz, auf Wikipedia,
Bugberg-Seilbahn, in Bad Harzburg, im Harz, auf Wikipedia,
Wurmbergseilbahn, in Braunlage, auf Wikipedia,
Bocksbergseilbahn, in Goslar (Hahnenklee), auf Wikipedia,
Bocksberg-Sessellift, in Goslar (Hahnenklee), auf Wikipedia.
 
Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen
Seilbahn Köln, in Köln, auf Wikipedia,

Drachenfelsbahn, in Königswinter (bei Bonn),
Seilbahn Burg, in Solingen, auf Wikipedia,
Sessellift, in Bestwig (Fort Fun Winterwelt).
 
Seilbahnen in Rheinland-Pfalz
Seilbahn Koblenz, von Koblenz nach Koblenz/Urbar, auf Wikipedia,
Sesselbahn Boppard, in Boppard, auf Wikipedia,
Cochemer Sesselbahn, Seilbahn in Cochem, auf Wikipedia,
Rietburgbahn, in Koben, auf Wikipedia.
 
Seilbahnen in Saarland
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Seilbahnen in Sachsen
Dresdner Bergbahnen, in Dresden, Schwebebahn ab Körnerplatz und Standseilbahn ab Körner-/Schillerplatz,
Drahtseilbahn Augustusburg, 10 km östlich von Chemnitz,
Vierersesselbahn am Fichtelberg,
Fichtelberg Schwebebahn, in Oberwiesenthal, auf Wikipedia,
Skilift Mühlleithen, in Klingenthal,
Skilift Jägerstraße, in Klingenthal,
Skilift Sesselbahn, in Altenberg (Rehefeld),
Skilift / Sessellift, in Schöneck.
 
Seilbahnen in Sachsen-Anhalt 
Bodetal-Seilbahn, in Thale, auf Wikipedia.
 
Seilbahnen in Schleswig-Holstein
---
 
Seilbahnen in Thüringen
Oberweißbacher Berg- und Schwarzatalbahn, von Rottenbach bis Katzhütte bzw. Cursdorf,
Doppelsesselbahn Kanzlersgrund, in Oberhof, Mit-Herstellerseite,
Schlepplift und Sessellift in der Skiarena Silbersattel Steinach, in Steinach,
u.v.m. (Skilifte).
 
 
 
 
Offenbach am Main (in Hessen), 11.06.2021
 
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